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Zum Ende der Seite springen Der "Internetsperre in Deutschland" Thread
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Toxie Toxie ist männlich
Sandor Schreck


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Achtung Der "Internetsperre in Deutschland" Thread Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Anfang der Seite springen

Das Thema wird ja komischerweise hier gar nicht diskutiert. Deshalb fang ich mal an und zitiere mal direkt eine Nachricht von GOELM.de

Zitat:
Bundesregierung will Internetsperren mit Zugriffskontrollen Landesdatenschützer: Klicken jedes unbekannten Links wird zum Risiko Die Bundesregierung plant, im Rahmen der Internetsperren die Zugriffe auf blockierte Seiten aufzuzeichnen und die Protokolle dem BKA zugänglich zu machen. Darauf weist Schleswig-Holsteins Landesdatenschützer Thilo Weichert hin: "Damit würde sich jeder Internetnutzer schon der Gefahr einer Strafverfolgung aussetzen, wenn er eine ihm noch nicht bekannte Adresse aufruft", kritisiert er.

Am 22. April 2009 soll das neue Telemediengesetz vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden, das alle Internet Service Provider zu Sperrungen zwingen soll. Teil davon ist die Aufzeichnung der Zugriffe auf blockierte Seiten, die Protokolle werden dem Bundeskriminalamt zugänglich gemacht, so Schleswig-Holsteins Landesdatenschützer Thilo Weichert. Schon das reine Sperren von Webseiten sei ein grundrechtliches Problem, weil dadurch auch rechtmäßige Inhalte des Internets betroffen sein können, die den uneingeschränkten Schutz des Artikels 5 des Grundgesetzes (Meinungs- und Pressefreiheit) genießen, so Weichert.

"Die nun bekannt gewordenen Planungen haben aber eine völlig neue Überwachungsdimension: Mit dem Speichern der Zugriffsversuche würde eine Vorverlagerung der Verdachtsgewinnung zur Bekämpfung der Kinderpornografie erfolgen, die Zigtausende von absolut unschuldigen Menschen zu Verdächtigen machen würde." Der innenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer, hatte für die Strafverfolgungsbehörden Zugriff auf die Identität der Personen, die kinderpornografische Internetseiten ansteuern, gefordert. "Dafür wollen wir uns noch in dieser Legislaturperiode einsetzen", sagte Mayer.

Gegner der Internetsperren fordern statt symbolischer Sperraktionen ein echtes Abschalten der kinderpornografischen Inhalte auf den Servern im In- und Ausland. Die Internetsperren von Bundesfamilienministerin Ursula van der Leyen würden dagegen den Einstieg in den Aufbau eines Zensurnetzwerkes bedeuten. Weichert kritisiert, dass sich durch die Aufzeichnung der Zugriffe auf blockierte Seiten jeder Internetnutzer schon der Gefahr einer Strafverfolgung aussetzt, wenn er eine ihm noch nicht bekannte Adresse aufruft, da er nicht wissen könne, ob diese Adresse selbst auf der geheimen BKA-Liste steht, oder ihn automatisch weiterleitet.

"Die Bundesregierung täte gut daran, vor einem Beschluss ihre Gesetzentwürfe einer öffentlichen Diskussion zu unterwerfen", sagte Weichert. Schnellschüsse könnten eine explosive Wirkung entfalten. (asa)



Wenn ich so etwas lesen bekomme ich Brechreiz. Ein bekannter der damals in der DDR lebte meinte zu mir schon, dass die Mauer auch hätte stehen bleiben können. Die Steuergelder hätte man sich sparen können, geht ja eh wieder in die Richtung.

Diskussion erwünscht.
21.04.2009 14:07 Toxie ist offline E-Mail an Toxie senden Homepage von Toxie Beiträge von Toxie suchen Nehmen Sie Toxie in Ihre Freundesliste auf Fügen Sie Toxie in Ihre Kontaktliste ein
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Themenstarter Thema begonnen von Toxie
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Sehr schön, bald kann ich Geld sparen indem ich I-Net ganz abmelde. Kann ich wieder mehr Zeit mit anderen Dingen vergolden:

Zitat:
Update: Gesetzesentwurf zur Bekämpfung der Kinderpornografie Der Gesetzesentwurf vom 01.04.09, über den ich in meinem letzten Beitrag berichtet habe, ist nicht mehr ganz aktuell. Es gibt mittlerweile eine Beschlussvorlage für die Kabinettssitzung der Bundesregierung am 22.04.09. Diese liegt mir vor.

Was die Regelungen in dem neu zu schaffenden § 8a TMG angeht, konnte ich auf den ersten Blick keine nennenswerten Änderungen zum Entwurf vom 01.04.09 erkennen. Die Bundesregierung plant also offenbar dieses Gesetzesvorhaben am 22.04.09 zu beschließen und dann als Gesetzesentwurf in den Bundestag einzubringen.

Für morgen ist auch bereits eine entsprechende Pressekonferenz anberaumt worden. Update: Einige Abweichungen im Detail ergeben sich allerdings. Die Überschrift von § 8a TMG-E wurde in "Erschwerung des Abrufs von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen" geändert. Es sind auch noch einige kleinere inhaltliche Änderungen vorgenommen worden. Die m.E. einzige inhaltlich relevante Änderung wurde in § 8 Abs. 2 TMG-E vorgenommen.

Im Entwurf vom 01.04.09 hieß es noch, dass es sich um Angebote handeln muss, die Kinderpornografie enthalten und auf der Sperrliste aufgeführt sind. In der Beschlussvorlage wurde der erste Teil gestrichen, so dass der Provider sperren muss, sobald ein Angebot auf der Sperrliste aufgeführt ist.

Die Beschlussvorlage stammt übrigens aus dem Hause des Herrn von und zu Guttenberg (BMWi).


Zitat aus: www.internet-law.de
21.04.2009 23:16 Toxie ist offline E-Mail an Toxie senden Homepage von Toxie Beiträge von Toxie suchen Nehmen Sie Toxie in Ihre Freundesliste auf Fügen Sie Toxie in Ihre Kontaktliste ein
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Zitat:

Im Entwurf vom 01.04.09 hieß es noch, dass es sich um Angebote handeln muss, die Kinderpornografie enthalten und auf der Sperrliste aufgeführt sind. In der Beschlussvorlage wurde der erste Teil gestrichen, so dass der Provider sperren muss, sobald ein Angebot auf der Sperrliste aufgeführt ist.


Das ist interessant, weil es bedeutet, dass auch andere Inhalte als die von dieser Kampagne anvisierten gesperrt werden müssen, sobald sie auf der Liste stehen. Das hat imho 2 wesentliche Auswirkungen:
1) Das obere Kontrollorgan kann auch "andere" Seiten abschalten
2) Eine Überprüfung durch den Provider muss gar nicht mehr stattfinden, denn er bekommt ja alles per DNS-Liste vorgeschrieben. Deswegen freu ich mich schon auf die ersten Hacker, die es schaffen, diese DNS-Liste zu manipulieren und große Seiten wie Google, Microsoft oder ähnliches dort einschleusen. Hui, das gibt einen Heidenspaß großes Grinsen

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22.04.2009 09:45 Slayer666 ist offline E-Mail an Slayer666 senden Homepage von Slayer666 Beiträge von Slayer666 suchen Nehmen Sie Slayer666 in Ihre Freundesliste auf Fügen Sie Slayer666 in Ihre Kontaktliste ein AIM-Name von Slayer666: slayer666ataim
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Jetzt wird es lustig: heise.de

Zitat:
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, die zunächst schwere verfassungsrechtliche Bedenken gegen die vertragliche Lösung ins Feld geführt hatte, räumte ein, dass mit dem Vorhaben Kommunikationsströme im Internet im großen Stil kontrolliert werden müssten. Aber es gehe um einen so hohen Wert, dass die Verhältnismäßigkeit der Eingriffe gewahrt bleibe. Verbindungsdaten und IP-Adressen seien zudem vom Fernmeldegeheimnis geschützt, sodass ein Eingriff hier "nur auf Basis eines Gesetzes" erfolgen dürfe. Der Rechtsstaat verlangt laut der SPD-Politikerin aber auch, dass die über die Stopp-Seite ausfindig gemachten Straftäter verfolgt und anklagt werden. Der Entwurf sehe daher vor, dass es für die Strafverfolger möglich sei, "in Echtzeit" direkt beim Provider auf die IP-Adressen der "Nutzer" des virtuellen Warnschilds zuzugreifen. Eine Strafbarkeit liege schon in dem Moment vor, wenn er nicht nachweisen könne, dass es sich um ein Versehen oder eine automatische Weiterleitung gehandelt habe. Generell mache sich strafbar, wer es unternehme, sich kinderpornografische Bilder und Schriften zu beschaffen. Die Strafandrohung liege dabei bei zwei Jahren.


Also alle POP-UP Blocker aktivieren, Werbung ausblenden und kein Google mehr besuchen. Hier wird ganz klar versucht Angst zu schüren. Wer wird jetzt noch wahrlos im I-net rumsurfen..?
22.04.2009 13:42 Toxie ist offline E-Mail an Toxie senden Homepage von Toxie Beiträge von Toxie suchen Nehmen Sie Toxie in Ihre Freundesliste auf Fügen Sie Toxie in Ihre Kontaktliste ein
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Zählt mal nach, hier entscheiden knapp 20 Leute, der Rest hatte wohl was besseres zu tun:



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22.04.2009 14:02 Toxie ist offline E-Mail an Toxie senden Homepage von Toxie Beiträge von Toxie suchen Nehmen Sie Toxie in Ihre Freundesliste auf Fügen Sie Toxie in Ihre Kontaktliste ein
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22.04.2009 14:12 Toxie ist offline E-Mail an Toxie senden Homepage von Toxie Beiträge von Toxie suchen Nehmen Sie Toxie in Ihre Freundesliste auf Fügen Sie Toxie in Ihre Kontaktliste ein
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Nehmt Euch mal 20 Minuten Zeit uns lest Euch diesen Bericht durch. Dieser Mr. X scheint ein Insider zu sein.


http://epped2.blogspot.com


Hab den Text komplett durch und ich war überrascht, dass ich doch in vielen Punkten mit dem Schreiber übereinstimme, selbst mit einigen "unmoralischen" Aspekten. Musste aufjedenfall stark schlucken als ich einige Dinge las. Ich bin wirklich gespannt wie das Thema jetzt weitergeht.
22.04.2009 20:41 Toxie ist offline E-Mail an Toxie senden Homepage von Toxie Beiträge von Toxie suchen Nehmen Sie Toxie in Ihre Freundesliste auf Fügen Sie Toxie in Ihre Kontaktliste ein
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Also wenn ich mir das anschaue muss ich Schmunzeln. Na Paule, kennst du da jemanden? Augenzwinkern
22.04.2009 21:00 Toxie ist offline E-Mail an Toxie senden Homepage von Toxie Beiträge von Toxie suchen Nehmen Sie Toxie in Ihre Freundesliste auf Fügen Sie Toxie in Ihre Kontaktliste ein
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Einfach nicht zu fassen, wir werden nach Strich und Faden verarscht! Da wird einem schlecht...ehrlich!
23.04.2009 12:14 Cordell ist offline E-Mail an Cordell senden Beiträge von Cordell suchen Nehmen Sie Cordell in Ihre Freundesliste auf Fügen Sie Cordell in Ihre Kontaktliste ein
MasterOfDesaster MasterOfDesaster ist männlich
The User formerly known as SuddenDeath


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Ich komme ausm Kopf schütteln nicht mehr raus...

__________________
Als Hirte erlaube mir, zu dienen mein Vater dir
deine Macht reichst du uns durch deine Hand
diese verbindet uns wie ein heiliges Band
wir waten durch ein Meer von Blut
gib uns dafür Kraft und Mut
E nomine patris, et filii, et spiritu sancti!


Meine BluRay-Sammlung

23.04.2009 20:05 MasterOfDesaster ist offline Homepage von MasterOfDesaster Beiträge von MasterOfDesaster suchen Nehmen Sie MasterOfDesaster in Ihre Freundesliste auf Fügen Sie MasterOfDesaster in Ihre Kontaktliste ein
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Wird immer besser:


Warum Ursula von der Leyen Glücksspielseiten nicht sperren wollte


Zitat:
Die wirklichen Hintergründe für die Intervention von Frau von der Leyen werden klar, wenn man sich mit ihrem familiären Umfeld näher beschäftigt. So ist ein Bruder von Frau von der Leyen, Herr Hans-Holger Albrecht Vorstandsvorsitzender der Firma MTG (Modern Times Group), eines schwedischen Medienunternehmens, das im Free-TV und Pay-TV Geschäft in Nord- und Osteuropa tätig ist. Unter der Ägide von Herrn Albrecht ist dieses Unternehmen schon einmal über seine Tochter Viasat in Konflikt mit der amerikanischen Börsenaufsicht geraten und hat sich durch eine Zahlung von 700.000$ von einer SEC Ermittlung aufgrund von zurückdatierten Optionen frei gekauft.


Quelle: BooCompany

Wieder ein sehr interessanter Artikel.
23.04.2009 21:07 Toxie ist offline E-Mail an Toxie senden Homepage von Toxie Beiträge von Toxie suchen Nehmen Sie Toxie in Ihre Freundesliste auf Fügen Sie Toxie in Ihre Kontaktliste ein
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Grad auf heise.de gefunden. Lustig, wenn es nicht so ernst wäre:


Eine erfundene Geschichte

Vor nicht langer Zeit, irgendwo hinter verschlossenen Türen

Drei Männer(W.,O. und L.)

W: Dieses verdammte Internet. Wir müssen einen Weg finden, es zu
kontrollieren. aber es funktioniert leider weltweit.
O: Da kann jeder einfach sagen, was er denkt, oder irgendwas
veröffentlichen. Die Industrie fragt auch dauernd, ob wir da was
machen können. Wenn wir es wollen, müssen wir es manipulieren können.
Wer das Wissen und die Information kontrolliert, kontrolliert die
Macht.
W: Wie nur? Wie? Wie?
L: Wir müssen an die Provider ran, die das Internet zur Verfügung
stellen. Die zwingen wir zum Einbau von Filtern.
O: Die werden Nein sagen.
L: Die Leute werden sich doch nicht einfach kontrollieren lassen. So
blöd sind sie nicht.
W: Wir brauchen eine Begründung, bei der kaum einer Nein sagen kann.
Etwas, was die Leute emotional so fertigmacht, dass sie nicht mehr
klar denken können..
L: Was soll das sein? Wieder Terrorismus?
W: Nein, das andere.
L: Antisemitismus? Gewalt? Rechtsradikalismus?
W: Noch besser: Pornographie mit Ki
O: Das ist gut. Das geht auch immer. Da wird keiner sich trauen, nein
zu sagen.
W: Zum Wohl der Kinder. (grinst)
W: Wir sagen einfach, dass die Bedrohung immer mehr zugenommen hat.
Dass es eine Millionenindustrie gibt, die wir bekämpfen wollen. Dazu
ein paar widerliche Einzelheiten, die die Emotionen hochkochen
lassen. Wenn jemand sich kritisch äußert, behaupten wir, er sei an
dem Leid der Kinder mitschuldig.
O: Nicht schlecht. Aber wenn die Leute merken, dass wir ganz andere
Seiten filtern? Oder wenn sie Fragen, warum wir nicht dafür sorgen,
dass die Seiten abgeschaltet und die Verantwortlichen bestraft
werden?
W: Jetzt kommt das Beste: Die Liste der gefilterten Seiten muss unter
Strafandrohung geheim bleiben. Wer sie veröffentlicht, kriegen wir
wegen Verbreitung von Ki-Po dran. Drohen mit Hausdurchsuchung, Haft.
O: Wer versucht ,die Liste zu überprüfen,wird gesellschaftlich
vernichtet. Der Wahnsinn.
L: Damit kommen wir doch nie durch... die Presse wird unser Vorhaben
in der Luft zerreißem.
W: Wir ziehen ein paar Fäden. Die wird schön still sein. Die haben
viel zu viel Angst, als Befürworter dieses abscheulichen Verbrechens
dazustehen. Genauso wie andere Politiker.
O: Das könnte klappen, das könnte klappen.
W: Aber wer soll mit dem Plan kommen. Bei mir ist man misstrauisch
geworden.
O: Unerhört. (lacht)
W: Es sollte eine Frau sein. Ich kenn da eine, die ist krankhaft
ehrgeizig und karrieresüchtig genug. Die sucht auch noch Themen für
ihren Wahlkampf.
O: Ausgezeichnet. Jetzt müssten wir nur noch dieses andere verdammte
Problem in den Griff kriegen.
W: Ach ja, das Grundgesetz.
23.04.2009 21:13 Toxie ist offline E-Mail an Toxie senden Homepage von Toxie Beiträge von Toxie suchen Nehmen Sie Toxie in Ihre Freundesliste auf Fügen Sie Toxie in Ihre Kontaktliste ein
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Zitat:
Original von Toxie
Grad auf heise.de gefunden. Lustig, wenn es nicht so ernst wäre:


ganz G-Nau!! geschockt
24.04.2009 21:44 Cordell ist offline E-Mail an Cordell senden Beiträge von Cordell suchen Nehmen Sie Cordell in Ihre Freundesliste auf Fügen Sie Cordell in Ihre Kontaktliste ein
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Echtzeitüberwachung der Stoppschild-Zugriffe

Zitat:
Die Bundesregierung erhofft sich von dem geplanten Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet offenbar wesentlich weitergehende Überwachungsmöglichkeiten als bislang bekannt. Gegenüber heise online erklärte jetzt Ulrich Staudigl, Sprecher im Bundesjustizministerium, dass man in der Regierung durchaus eine Überwachung der von den Providern gehosteten Stoppseiten-Server durch Strafverfolgungsbehörden in Betracht zieht. Diese Planungen kommen überraschend, denn im Gesetzgebungsverfahren war bislang von keiner Seite die Rede davon, dass ein Echtzeitzugriff auf die von Providern geloggten Nutzer-IP-Adressen zu Strafverfolgungsmaßnahmen möglich sein soll. Im Gegenteil versuchte Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen vor rund einem Monat noch die Wogen zu glätten, indem sie beispielsweise gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung bezüglich des geplanten Gesetzes behauptet hatte: "Eine Auswertung der Internetkommunikation findet nicht statt."



hier gehts weiter:
http://www.heise.de/newsticker/Kinde...meldung/136769


Damit ist der Sinn des Internets Tod. Wer surft den jetzt noch Seiten an die er nicht kennt, wenn ihm danach eine Hausdurchsuchung droht? Wenn das Gesetz in der Form kommt, melde ich mein I-Net ab und bin schon gespannt auf die Internet Cafe´s , wenn die ersten absichtlich Speerseiten aufrufen, oder wenn man sich einen Trojaner einfängt.

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26.04.2009 00:10 Toxie ist offline E-Mail an Toxie senden Homepage von Toxie Beiträge von Toxie suchen Nehmen Sie Toxie in Ihre Freundesliste auf Fügen Sie Toxie in Ihre Kontaktliste ein
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Von der Leyen issen Blender welche JETZT ihr wahres Gesicht zeigt.
26.04.2009 01:35 Jason_Gorehees ist offline E-Mail an Jason_Gorehees senden Beiträge von Jason_Gorehees suchen Nehmen Sie Jason_Gorehees in Ihre Freundesliste auf YIM-Name von Jason_Gorehees: phoebe_tbl
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Da ist jemand zum dummen Esel auserkoren worden, der sich für eine feiste Sache vor den Karren spannen lassen hat.

Wie das ausschaut, wird sich demnächst ein guter Markt für getunnelte Verbindungen (hossa, VPN!) und Proxies auftun. Ich frag mich zudem, wie die rechtliche Lage da aussehen wird: Bisher hat jeder Websieten-Betreiber (meist völlig unnötig) versucht, im Disclaimer sich von der Verlinkung fremder Seiten zu distanzieren. Was machen nun Google und Co.? Eine Seite, die heute noch rechtmäßig online war, kann morgen schon mit fadenscheiniger Begründung auf dem WWW-Index stehen. Der Google Cache mit Verlinkung auf Originalinhalte (z.B. Bilder) bleibt aber bestehen - böse Falle!
26.04.2009 02:07 Slayer666 ist offline E-Mail an Slayer666 senden Homepage von Slayer666 Beiträge von Slayer666 suchen Nehmen Sie Slayer666 in Ihre Freundesliste auf Fügen Sie Slayer666 in Ihre Kontaktliste ein AIM-Name von Slayer666: slayer666ataim
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Genau da sehe ich das Problem. Wenn ich jetzt in Google z.B. mit meiner Tochter nach Bildern für Schulprojekte suche, sind wir scon auf einige total bekloppte Seiten gestoßen. Bisher war ich immer dabei, weshalb es bei den kleinen Vorschaubildern blieb. So das Kind soll aber selbstständig Hausaufgaben machen, wird ja auch Älter etc. Bekommt den eigenen PC etc.
Irgendwann kommt sie vielleicht mal auf eine Seite die nicht so "schön" ist, es öffnen Pop-Ups etc. und plötzlich ein rotes Stop Schild!

Google ist somit unbrauchbar, jedes anklicken eines unbekannten Google Links wird zu einem Russisch-Roulette-Spiel. Internet wird uninteressant
und niemand wird sich trauen überhaupt noch Seiten anzusteuern, die nicht kommerziell bekannt sind.

Dann brauche ICH kein Internet mehr. Und NEIN ich gehöre nicht zu den angeblich 20% der KipO schauer, sondern will einfach nur im Internet umhersurfen, mit die Seiten anschauen die ICH WILL und nicht Angst haben, dass ich dafür eine Hausdruchsuchung bekomme, meinen Job verlieren und im Knast lande, für etwas was ich nicht getan habe. Wenn das Gesetz so durchgesetzt wird, dann wirdes in Deutschland hoffentlich einen Knall geben.
26.04.2009 11:16 Toxie ist offline E-Mail an Toxie senden Homepage von Toxie Beiträge von Toxie suchen Nehmen Sie Toxie in Ihre Freundesliste auf Fügen Sie Toxie in Ihre Kontaktliste ein
DaRi73
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im heise forum hat auch jemand eine nettes beispiel gebracht.

er setzte einen link zu snipurl wo man ja nur weitergeleitet wird um links abzukürzen. wenn man den link angeklickt hat, wurde man auf kinderporno.info/beweis.html weitergeleitet mit dem Text:

und jetzt beweise mal, daß Du hier nicht nach Kinderpornographie gesucht hast.

Diese Gesetzesinitiavie ist eine einzige Verarschung des Volkes und es ist traurig, daß sich außer den kompetenten Medien die sehr IT-lastig sind, kaum jemand vernünftig mit dem Thema auseinandersetzt.

Von vielen Bekannten höre ich immer nur: ja, habs im Radio gehört, ist gut daß die was gegen Kipos machen. unglücklich

Traurig, daß bewusst bei dem Thema das Volk so geblendet wird.
26.04.2009 11:42 DaRi73 ist offline Beiträge von DaRi73 suchen Nehmen Sie DaRi73 in Ihre Freundesliste auf
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Sandor Schreck


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Grüne und FDP gegen Netzsperren "Nicht kontrollierbarer Zensurmechanismus" Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Anfang der Seite springen

Grüne und FDP gegen Netzsperren "Nicht kontrollierbarer Zensurmechanismus"

Zitat:
Bei den Oppositionsparteien FDP und Bündnis 90/Die Grünen regt sich Widerstand gegen die von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen in die Wege geleiteten Internetsperren. Die FPD des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen hat auf dem Landesparteitag die "Zensur des Internets anhand durch die Exekutive erstellten Listen mit zu sperrenden Adressen" abgelehnt. Das Bundeskriminalamt dürfe "unter keinen Umständen die Kompetenz" dafür erhalten. Der Verbot der Verbreitung von Inhalten sei laut Grundgesetz ausschließlich eine Sache der Justiz. Außerdem wurde ein Antrag der Jungen Liberalen angenommen, der "jegliche ungeprüfte und unbefristete Zensur von Kommunikationswegen wie dem Internet sowie Inhalten" als unvereinbar mit dem Grundgesetz und dem liberalen Weltbild bezeichnet. Straftaten im weltweiten Netz sollten durch bessere Ausstattung der Polizei und internationale Zusammenarbeit bekämpft werden. Die Grünen stellten klar, dass die zwar den Kampf gegen Kinderpornografie unterstützen, doch Sperren seien der falsche Weg. Auch die Vermutung, dass durch deutsche Netzsperren der Markt für Kinderpornografie zusammenbreche, sei zweifelhaft. Durch die Ausnahmen bei der Sperrpflicht sei der Gesetzentwurf ohnehin reine Symbolpolitik und könnte Bemühungen, Webseiten zu löschen oder Täter zu finden, sogar behindern, laut den Grünen das Gegenteil von Opferschutz. Es bestehe aber die Gefahr, das ein "nicht kontrollierbarer Zensurmechanismus" etabliert werde, der Begehrlichkeiten wecken könnte, die Zensur auch auf andere Bereiche wie Glücksspiele, Tauschbörsen oder rechtsradikale Webseiten auszudehnen. Daher seien Netzsperren "unabhängig vom Ziel, das mit ihrem Einsatz verfolgt wird, abzulehnen", so die Grünen, die das Thema auch in den Bundestagswahlkampf einbringen wollen. Angesichts der prinzipiellen Ablehnung durch die möglichen Koalitionspartner der großen Parteien SPD und CDU/CSU scheint das Überleben der geplanten Regelung nach der Bundestagswahl am 27.September fraglich. Die Partei "Die Linke" lehnt Internetsperren ebenfalls grundsätzlich ab.


Quelle


Ja, so gefällt mir das. Man sollte im übrigen einmal die Seiten der jeweilgen Pateien besuchen, dort wird das Thema aufgegriffen und klar Stellung dazu bezogen. Jetzt dürfte es hoffentlich schwerer werden das Gesetz durchringen
28.04.2009 22:49 Toxie ist offline E-Mail an Toxie senden Homepage von Toxie Beiträge von Toxie suchen Nehmen Sie Toxie in Ihre Freundesliste auf Fügen Sie Toxie in Ihre Kontaktliste ein
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Zitat:
Rapidshare soll auf die Liste

Ging es nach den Vorstellungen einiger Sprecher - so würde man die Sperren gegen Webseiten mit Kinderpornos inhaltlich deutlich ausweiten. So wurden kürzlich Forderungen nach Blockaden gegen Urheberrechtsverletzer und ausländische Glücksspielangebote im Web laut. Die Begehrlichkeiten der Rechteinhaber betreffen auch den populären schweizer Sharehoster.

Es war eigentlich keine Frage, ob es eintreten würde, sondern lediglich wann. Die Zensur von Websites mit kinderpornografischen Inhalten ist erst seit wenigen Tagen in Kraft, schon werden die nächsten Ziele ausgewählt.

Heinrich Sievers, der Leiter des Referats Glücksspiele im hessischen Innenministerium, kritisierte auf dem Kölner Forum Medienrecht die gegenwärtige Situation aufs schärfste. Er, sowie Vertreter des Buchhandels forderten Zugriffs-Blockaden gegen Urheberrechtsverletzungen und ausländische Glücksspielangebote. Die von den Internet-Providern eingerichteten Blockaden, welche sich nur gegen Kinderpornografie richten, seien nicht ausreichend. Dadurch werde das Internet zu einem "rechtsfreien Raum", so Sievers auf der Veranstaltung. Zur Beseitigung möglicher grundrechtlicher Bedenken rät Sievers den Providern, ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen dahingehend anzupassen, dass rechtswidrige Taten unterbunden werden können. Besonders bemerkenswert war dabei die Äußerung Sievers, in Bezug auf das Fernmeldegeheimnis, welches im Grundgesetz verankert ist. "Ich gehe davon aus, dass das Fernmeldegeheimnis nur für die Kommunikation zwischen Menschen und nicht für die Kommunikation zwischen Maschinen gilt", erklärte der Referatsleiter.

Der Leiter der Rechtsabteilung des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Christian Sprang, setzte sich insbesondere für eine Zugriffssperre gegen Angebote ein, welche die Urheberrechte verletzen. Die Provider würden bewusst mit rechtsverletzenden Angeboten zusammenarbeiten, da man dort Werbung schalten könne. Durch den Verzicht auf Angebote wie Rapidshare könne die Internetwirtschaft ihren "guten Willen" zeigen, erläuterte Sprang. Die Urheberrechtsverstöße würden sich nach und nach auf Filehoster verlagern, da der Zivilrechtliche Auskunftsanspruch gegen Tauschbörsennutzer bereits Wirkung zeige. "Wenn man an solche Angebote herankommen will, die im Ausland sitzen, sehe ich keinen anderen Weg als Access-Sperren", erklärte Sprang.

Wie viele Beobachter bereits befürchtet haben, scheint nun die Tür zu weit reichenden Blockaden offen zu stehen. Und jeder Vertreter der Industrie, der genügend rechtfertigende Einwände einbringt, kann einen Fuß in eben diese stellen.


GULLI.com

Das wird ja immer lustiger....
29.04.2009 21:06 Toxie ist offline E-Mail an Toxie senden Homepage von Toxie Beiträge von Toxie suchen Nehmen Sie Toxie in Ihre Freundesliste auf Fügen Sie Toxie in Ihre Kontaktliste ein
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